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Presse 2011

15.11.2011 - „Nein zum Kündigungsgesetz“

Stuttgart 21:
CDU, FWV und FDP schließen sich zu Aktionsbündnis zusammen


„Nein zum Kündigungsgesetz“

Erstmalig in ihrer Geschichte haben sich die drei Verbände der CDU, FWV und FDP Hockenheim zu einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen. Hintergrund für diese einmalige Aktion ist die Volksabstimmung am 27. November 2011.
Gerade weil man auf kommunaler Ebene untereinander Mitbewerber ist, wollen die drei Verbände mit der Gründung des Aktionsbündnisses ihre tiefe Unzufriedenheit und Enttäuschung über die Vorgehensweise der grün-roten Landesregierung zum Thema Stuttgart 21 ausdrücken, die das Thema „Transparenz“ zu ihrem erklärten Regierungsziel auserkoren habe, teilt das Aktionsbündnis mit.
Doch genau dieses Ziel wird bei der Volksabstimmung nach Ansicht des CDU-Vorsitzenden Markus Fuchs mit Füßen getreten: „Wer für Stuttgart 21 ist, muss mit ‚Nein‘ stimmen, wer gegen Stuttgart 21 ist, der muss mit ‚Ja‘ stimmen. Das ist absurdes Theater und soll kaschieren, dass sich die grün-rote Regierung untereinander zutiefst uneinig ist“.
Zumal eine Kündigung bei den Stuttgart-21-Verträgen gar nicht vorgesehen sei. Dazu FWV-Vorsitzender Klaus Zizmann: „Die Schlichtung hat ergeben, dass bei einem Ausstieg auf das Land Schadensersatzforderungen von 1,5 Milliarden Euro zukommen könnten und somit wesentlich mehr als der in demokratischen Verfahren beschlossene Landeszuschuss von 800 Millionen Euro“.
„Zur Volksabstimmung gehen“
Und auch nach Meinung des FDP Vorsitzenden Frank Köcher-Hohn ist dies der Knackpunkt. Denn: „Würde Grün-Rot die Volksabstimmung ernst nehmen, dann müssten sie uns auch über die möglichen Konsequenzen bei einem Vertragsbruch informieren. Und genau das tut sie nicht“.
Doch egal, wie man zu Stuttgart 21 steht, CDU, FWV und FDP rufen zur Teilnahme bei der Volksabstimmung auf. Denn bei einem knappen Wahlergebnis und einer niedrigen Wahlbeteiligung gehe das Theater der vergangenen Monate vermutlich auch in Zukunft weiter.
Entsprechend will man gemeinsam mit einem überparteilichen Bündnis für ein „Nein“ bei der Volksabstimmung und somit zu einem „Nein“ zum Kündigungsgesetz werben.
Entsprechende Plakate werden in Kürze aufgehängt. Weiterhin ist ein gemeinsamer Infostand am Samstag, 26. November, in der Karlsruher Straße geplant.

Quelle: Hockenheimer Tageszeitung vom 15. November 2011, Seite 18
Autor: mf

19.10.2011 - Vortrag „von der Krippe in die Grundschule“

Dieser Tage hatte die Freie Wählervereinigung Hockenheim in Verbindung mit dem Bildungswerk für Kommunalpolitik einen Vortrag mit dem Arbeitstitel „Von der Krippe in die Grundschule“ in der Zehntscheune organisiert. Referentin war Frau Christiane Dürr vom Gemeindetag Baden-Württemberg.
Die Referentin  verstand es einen außerordentlich lebendigen Vortrag über dieses schwere Thema zu halten, an dessen Ende sie die Zuhörer und die anwesenden Mandatsträger nachdenklich und zum Teil alarmiert zurückließ. Ausgezeichnet  vorbereitete und gut recherchierte Statistiken schafften Klarheit über Verteilung auf Kindergartenplätze und andere Betreuungsformen wie z.B. Tagesmütter, über bestehende und geplante Krippenplätze und zeigten Kostenaufstellungen für Kinder, die nicht in der Wohngemeinde,  sondern auswärts einen Krippen- oder Kindergartenplatz gefunden haben.
Die Bedarfsplanung wird immer komplexer, auch komplizierter, insbesondere durch die Stärkung des Wunsch- und Wahlrechts der Eltern. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die ständig wachsende Mobilität wirken sich auch auf die Kinderbetreuung aus. Immer mehr Kinder gehen nicht selbstverständlich am Wohnort, sondern z.B. am Arbeitsort der Eltern in den Kindergarten. Dies ist für die Gemeinden selbst von eminenter Wichtigkeit, müssen sie doch für die auswärts untergebrachten Kinder Ausgleichsgelder zahlen. Außerdem machen es Eltern immer mehr davon abhängig wie die Unterbringung im Kindergarten möglich ist, wenn sie eine Wohnortentscheidung treffen müssen. Deshalb ist ein früher Dialog mit den Eltern notwendig,  um die Bedürfnisse recht früh zu erkennen und in die Bedarfsplanung einzubeziehen.
Ab 2013 hat jedes Kind zwischen 1-3 Jahren einen klagbaren Anspruch auf einen Krippenplatz. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen die Gemeinden einen Anteil von 35 % an Krippenplätzen schaffen. Die Referentin führte aus, dass dies in einigen Städten und Gemeinden wohl nicht ausreichend sei und der Bedarf dort höher sei. „Was in den nächsten Jahren in Sachen Ausbau der Kleinkinderbetreuung und Veränderungen im Bereich der Bildung auf die Städte und Gemeinden zukommt, wird sowohl von den inhaltlich/qualitativen als auch von den finanziellen Dimensionen her eine mehr als große Herausforderung werden.“ Nach ihrer Ansicht können das die Städte und Gemeinden alleine nicht stemmen. Der Bund und das Land, die diese Entwicklung angestoßen haben, müssten hier mehr in die Verantwortung treten; (Wer bestellt-bezahlt). Auch diese Ausgabe wurde anhand einer Statistik über die bisherigen und die hochgerechneten Ausgaben für Kindergärten und Krippen in der Zukunft untermauert.
Frau Dürr kam zu dem Fazit: „Das Thema frühkindliche und vorschulische Bildung und Betreuung bleibt in den kommenden Jahren ein Mega-Thema, nicht nur im Bund und im Land, sondern ganz besonders in den Rathäusern der Städte und Gemeinden, in der Kommunalpolitik und nicht zuletzt natürlich auch in den Kindertageseinrichtungen selbst, deren Profil sich dadurch immer weiter verändern wird.“
Der 1. Vorsitzende dankte der Referentin für diesen ausgezeichneten und informativen Vortrag und
hätte sich mehr Zuhörer, insbesondere Mandatsträger und Kindergärtnerinnen gewünscht, denn es hat sich doch herausgestellt, dass nicht alle über diese Zusammenhänge so gut Bescheid wissen.

11.09.2011 - Dampfnudelfest Zeitungsbericht

Dampfnudelfest: Freie Wähler erleben Ansturm auf Großhansschem Bauernhof / Viele Gäste holen Spezialität gleich dutzendweise ab / Familiärer „Heimlieferservice“

4000 Hefekugeln über die Theke gereicht

Hätte man den vergangenen Sonntag zum „Dampfnudeltag 2011“ ernannt und Blasmusikkapellen aufziehen, Ehrenredner engagieren sowie Medaillen prägen wollen – die Genießer auf dem Hof von Landwirt Großhans hätten als Gäste der Freien Wähler wohl kalorienselig in Applaus geschwelgt und alle Daumen in den Sommerhimmel erhoben.
Weit mehr als 4000 Dampfnudeln wanderten an einem einzigen Tag auf dem Anwesen des Landwirts über den Tresen, während gelb bekleidete Männer und Frauen fast schon im Akkord takteten, um all jene zufriedenzustellen, die bei dem Stichwort „Dampfnudel“ gleichsam in Erinnerungen versinken angesichts „Omas Rezept“ und „Kartoffelsupp’ g’hört oifach dazu!“
Wer dabei wieviele der goldgelben Hefegebäcke erhalten würde, war meist familienintern noch nicht geklärt, wenn bereits die Teller und Schüsseln dampfend auf den Tischen standen. „Wahrscheinlich zwei“, mutmaßte da auch Marco Brenner aus Reilingen angesichts der vier gemeinsam mit seiner Freundin erstandenen Nudeln.
Auch Bianca Becht aus dem fernen Germersheim hielt stolz ihren „Fang“ des Tages in den Armen: 30 Dampfnudeln für insgesamt 15 Familienmitglieder: „Die Kartoffelsupp’ haben wir schon vorbereitet.“ Damit ging es ab in das benachbarte Laubenpiepergebiet, wo in der heimeligen Atmosphäre des Kleingartens das traditionsreiche Essen verputzt werden sollte.
Schwarzwald-Gast beeindruckt Erstmals unter die leidenschaftlichen Dampfnudelfreunde reihte sich Christian Steinhagen ein. Der Schwarzwälder kennt Omas Geheimrezept, wie er bekundete, doch dass Dampfnudeln so viele Menschen an einen Ort führen würden, hätte er sich auch nicht gedacht. Ein Wissen, das die Hockenheimer Freien Wähler jedoch bereits lange in sich tragen, denn ihr Dampfnudelfest ist eine der Attraktionen im Hockenheimer Kulturkalender.
So auch in diesem Jahr, denn bereits um 9.45 Uhr standen die ersten Hungrigen vor den langen Theken, hinter denen die Frittierpfannen aufgereiht waren. Ein wenig mussten diese noch warten, denn offiziell ging es um 11 Uhr erst so richtig los.
Viele von ihnen taten es Bianca Becht gleich und setzten auf den eigenen Heimlieferservice via Plastikschüssel. „Den Rekord hatten wir wohl bei 70 Stück“, wunderte sich Klaus Zizmann, Vorsitzender der Freien Wähler, der sich bei den Vereinsmitgliedern für ihr großes Engagement bedankte.

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Quelle: Hockenheimer Tageszeitung vom 13.9.2011
Text: Anke Koob

15.04.2011 - Kreisversammlung in Hockenheim

Freie Wähler: Kreisversammlung in Hockenheim mit Gastvortrag von Bernd Kappenstein

Anreize zur Energieeinsparung schaffen

„Wenn wir als drittstärkste kommunalpolitische Kraft im Rhein-Neckar-Kreis im kommenden Jahr unser 40-jähriges Bestehen als Kreisverband feiern, können wir zu Recht stolz darauf sein, dass langjährige Bürgerbeteiligung ohne Parteibuch bei den Freien Wählern ein landesweites Erfolgskonzept ist.“ Dies betonte die Kreisvorsitzende und Nußlocher Gemeinderätin Dorle Terboven bei der Jahreshauptversammlung in Hockenheim, bringt die FWV in einer Pressemitteilung zum Ausdruck.

Dass die Freien Wähler am Pulsschlag der Bürgerinnen und Bürger sind, zeigte nicht zuletzt der Gastvortrag von Bernd Kappenstein, dem früheren Schwetzinger Oberbürgermeister und Beauftragten für Energie und Wirtschaftsförderung der Metropolregion Rhein Neckar, mit seinen Ausführungen zur Energiepolitik des siebtgrößten Ballungsraumes in Deutschland. In den kommenden Jahren wird es unsere Aufgabe sein, so auch die einhellige Meinung der Freien Wähler, Anreize und Überzeugungsarbeit für eine Modernisierung der rund 880000 Privathäuser, die seit 1949 bis 1979 in der Region erstellt wurden, zu schaffen.

Schwerpunkte der Kreistagsarbeit
Der stellvertretende Landes- und Fraktionsvorsitzende Jürgen Schmitt stellte in seinem Jahresbericht die Schwerpunkte der Kreistagsarbeit vor. Dabei betonte er, dass mit dem Antrag der Freien Wähler, ein Konzept für eine Zusammenarbeit des Landkreises mit der Klimaschutz- und Energie-Beratungsagentur Heidelberg zu erarbeiten, ein weiterer Grundstein für einen Ausbau einer stärkeren Energieeffizienz im Rhein-Neckar-Kreis gelegt sei. Bei der Bildungspolitik sprechen sich die Freien Wähler für eine bürgernahe Lösung aus. „Wir wollen dabei weniger Steuergelder in teure Beratungsunternehmen stecken“, so Schmitt, „sondern vielmehr den hausinternen Sachverstand in die Erstellung eines Schulentwicklungsplans eingebracht wissen“.
Bei den Wahlen wurden neben den stellvertretenden Vorsitzenden Matthias Steffan (Altlußheim) und Sabine Reissig (Epfenbach), der Wilhelmsfelder Vorsitzende Horst Lenz neu als Schatzmeister gewählt. Mit großer Zustimmung wurden die Dossenheimer Fraktionsvorsitzende Cornelia Wesch und der Hockenheimer Unternehmer Jochen Vetter in den Beirat entsandt. mst

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10.04.2011 - Jahreshauptversammlung 2011 FW Hockenheim

Hauptversammlung 2011 der Freien Wählervereinigung Hockenheim

Dieser Tage wurde die Hauptversammlung der Freien Wählervereinigung Hockenheim durchgeführt. Der 1. Vorsitzende Klaus Zizmann  konnte eine stattliche Anzahl Mitglieder begrüßen und wertete dies für den guten Zusammenhalt im Verein.
Gabi Horn, die Fraktionssprecherin berichtete zunächst über die Arbeit der Fraktion im Gemeinderat. So beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Problem des Vandalismus in der Stadt und es kam wegen der unterschiedlichen Auffassung zum weiteren Vorgehen (externer Ordnungsdienst oder Einstellung von zwei Sozialpädagogen) zu einer Patt-Situation im Gemeinderat. Ein wichtiger und lang diskutierter Punkt war die Lage der Hockenheim-Ring GmbH. Hier beklagte die Fraktionsvorsitzende die mangelnde Unterstützung durch das Land, die bei anderen Rennstrecken ganz anders aussieht. Und diese Unterstützung der eigenen Rennstrecken würde indirekt durch den Länderausgleich auch noch vom Land BW bezahlt. Ausführlich wurde die Lage der Hockenheimring GmbH dargestellt und auf die Bürgerversammlung im April hingewiesen. In diesem Zusammenhang wurde auch das Lärmproblem, nicht nur durch den Hockenheimring angesprochen. Weitere Themen waren die neu hergerichtete Mensa, der Umbau der Kindergärten zu U3-Gruppen und die Verlegung des Grundbuchamtes, die allerdings sehr bedauert wurde. So haben sich die Freien Wähler wenigstens für eine Grundbucheinsichtsstelle ausgesprochen.  Auch über Stadtmarketing und Investorenwettbewerb für ein Wohn- und Dienstleistungszentrum am Messplatz wurde berichtet. Weitere Anliegen der Freien Wähler waren die Einrichtung einer Hundewiese und das weitere Vorgehen wegen der Errichtung eines Verkehrskreisels am Med-Center. Gabi Horn beendete ihren Bericht mit dem Hinweis auf den Frauenstammtisch, der sich in regelmäßigen Abständen trifft.
Klaus Zizmann berichtete über die Geschehnisse im Gesamtverein. In erster Linie war hier das Dampfnudelfest der Freien Wähler auf dem Gelände der Familie Großhans zu erwähnen.
Es war wieder eine großartige, regional viel beachtete Aktion mit einem großartigen Erfolg.
Über 50 Helfer hatten unermüdlich den ganzen Tag ohne Ablösung für diesen Erfolg gearbeitet und er wertete dies als einen Beweis für den guten Zusammenhalt im Verein. Als Dank dafür wurde ein Helferfest durchgeführt. Er berichtete weiter über den Hockenheimer Mai, die neue Webseite des Vereins, die Teilnahme am Kinderferienprogramm. Auch ein Bericht über die letztjährige Veranstaltung über „Stuttgart 21“, die die Freien Wähler in der Zehntscheuer abgehalten hatten, wurde abgegeben. Das Winterfest und der Elchverkauf wurden ebenfalls angesprochen. Der erfreuliche Bericht der Kassiererin wurde zustimmend zur Kenntnis genommen und die Kassenprüfer attestierten eine einwandfreie Kassenführung, worauf die Kassiererin und der gesamte Vorstand entlastet wurden. Die durchzuführenden Wahlen bestätigten den 2. Vorsitzenden, Jochen Vetter, im Amt. Auch der Schriftführer, Jochen Bückendorf,   wurde wiedergewählt.  Neu im Vorstand ist Matthias Mayer, der die Homepage des Vereins verwaltet. Er wurde als Beisitzer gewählt. Nach der Besprechung von zwei Satzungsänderungen und der Aussicht auf kommende Veranstaltungen konnte der 1. Vorsitzende die harmonische Veranstaltung beschließen.

19.02.2011 - FWV-Umfrageergebnisse zur Landtagswahl am 27.3.2011

Der Landesverband der Freien Wähler hat im Dezember 2010 eine Umfrage bei den im Landtag vertretenen Parteien zur Landtagswahl durchgeführt.

Hier das Ergebnis der Umfrage in Form einer PDF-Datei.

 

16.01.2011 - Wintertreff der Freien Wähler Hockenheim

Zu einer „Mitgliederversammlung der besonderen Art“ hatte der Vorstand der Freien Wählervereinigung Hockenheim eingeladen. Mitten im Winter sollte eigentlich in Freien und im Schnee gefeiert und diskutiert werden. Allerdings machte zu dem geplanten Termin das Wetter mit seinem Temperaturhoch und Regenwetter diesem Plan einen Strich durch die Rechnung. Also musste kurzerhand umgeplant werden.  In der Einfahrt des Grundstückes des 1. Vorsitzenden wurde ein großer Pavillon aufgestellt und die dahinterliegende Garage ausgeräumt. So wurde genügend Platz geschaffen um die trotz der Wetterunbill zahlreich gekommenen Mitglieder unterzubringen und zu versorgen. Ein Gasgebläse war dafür verantwortlich, dass niemand frieren musste. Ein leckeres Abendessen sorgte zunächst für die nötige Unterlage und „Jagertee“ und Glühwein steigerten die Stimmung. So kam dann ganz schnell eine behagliche  Atmosphäre  auf.
Selbstverständlich wurden in den größeren und kleineren Gruppen auch die Themen, die die Mitglieder interessierten besprochen. Die Fraktionsführerin Gabi Horn und der  1. Vorsitzenden  Klaus Zizmann erklärten den Anwesenden die Wünsche der Freien Wähler an den Haushalt des Jahres 2011. An vorderster Stelle war dies eine Sicherung für Fußgänger am Med-Center. Der Bau eines Verkehrskreisels an der Talhausstraße L. 722 wurde ebenfalls dringend angemahnt,  was eine Sicherung des Verkehrs und gleichzeitig eine gute Anbindung der 1. Industriestraße an den überörtlichen Verkehr bedeuten würde. Ein weiteres Anliegen ist die Erneuerung der Toilettenanlagen am Waldfestplatz, die in die Jahre gekommen sind und evtl. in Zusammenarbeit mit der Hockenheimring GmbH neu gestaltet werden könnten. Aus eigener Ansicht konnte Stadtrat Sessler berichten, dass eine Signalanlage an der Einmündung der Mannheimer Straße in die Talhausstraße nötig wäre, die dem neu angewachsenen Verkehr gerecht werden und ein gefahrloses Abbiegen nach links  ermöglichen würde. Auch der bereits schon einmal beantragte Bolzplatz und die evtl. Einrichtung einer Hundewiese waren Themen der Besprechung. Auch nach der Abarbeitung der Themen war noch lange nicht Schluss. Gemütliches Beisammensein war angesagt, das sich bis spät am Abend hinzog. Wie gesagt, eines Versammlung der besonderen Art, die im nächsten Jahr an anderer Stelle wiederholt werden sollte.